Volksabstimmung

In der SZ kriegt sich ein Herr Käppner garnicht mehr ein vor Glücksgefühlen und demokratischem Furor. Es pocht derart in seinem Herzerl, dass er in der Headline ein Stakkato von vier Ausrufezeichen unterbringt: Wir! sind! das! Volk!
Dann kommt eine Suada von Schmarrn über Gauck vs. Wulff und warum das Volk der Souverän ist. Das erspare ich Ihnen, hier zu wiederholen. Aber dann steht da doch ein kluger Satz, der geht so: „Aber Plebiszite sind ja gar kein Gegensatz zur parlamentarischen Demokratie. Sie sind eine Ergänzung, ein kräftiges, stärkendes Mittel gegen den verbreiteten Verdruss an Politik, Parteien und Parlament.“ Genau so ist es. Plebiszite sind ein Zuckerl, das einer Bevölkerung die Laune zum Mitmachen erhalten soll, die über die Länge der Zeit und die Breite der Enttäuschungen längst gelernt hat, dass zynischsten Spott verbreitet, wer die Wähler irgendwie als Souverän des Landes darstellt. Sowas tropft dem Käppner so ziemlich automatisch aus dem Kopf in die Tasten fürchte ich. Was mir zeigt, der ist nicht ganz dicht.

Gegenprobe. Was würde geschehen, wenn eine Volksabstimmung zur sofortigen, ersatzlosen Abschaffung des Erbrechtes aufgelegt werden würde? 90 % der Bevölkerung würden davon sofort profitieren. Die deutsche Auslandsverschuldung wäre über Nacht getilgt, der Sozialstaat stünde in voller Blüte, die Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt wäre zum ersten Mal in der Geschichte geschaffen. Ja, auch Sie, stirnrunzelnder Herr Leser mit den 250.000 per annum würden gewinnen. Was Sie Ihren Kindern hinterlassen, sind nämlich summa summarum und sub specie Gebrüder Aldis betrachtet: Peanuts.

Nur wird es eine solche Volksabstimmung nie geben. Dann wäre das Volk ja der Souverän über seine Interessen. „Gott bewahre!“, schreit halb Davos und der ganze Bundestag, „so weit käm´s noch.“
|